Beschlüsse

 

 

Vorlagentext:

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn stimmt der Dringlichkeit der zusätzlich anberaumten Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn nach

§ 1 Abs. 4 der Geschäftsordnung zu.

 

Ja 18  Nein 0  Enthaltung 2  Befangen 0  

 

 

Vorlagentext:

Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn genehmigen die Niederschrift der 2. Sitzung vom 07.08.2024 (öffentlicher Teil).

 

Ja 19  Nein 0  Enthaltung 1  Befangen 0  

 

 

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt ab dem 04.09.2024 eine Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 28 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung für den Gesamthaushalt 2024 zu erlassen und ermächtigt gleichzeitig den Bürgermeister in begründeten Fällen die Sperre bei den einzelnen Haushaltsstellen nach der Prüfung aufzuheben.

 

Von der Haushaltssperre sind ausgenommen Ausgaben, zu denen die Gemeinde gesetzlich oder vertraglich verpflichtet ist, sowie unten aufgeführte Ausgaben.

 

Verwaltungshaushalt: -     Personalausgaben

- Ausgaben für Wahlen

- vertragsgebundene Ausgaben

- Freibad

 

Vermögenshaushalt: -     alle bereits begonnenen Baumaßnahmen

- Sanierung Feuchteschäden FFW Kamsdorf

- Festplatz, Dorfanger und Teich in Birkigt

- Anbau MZG Kamsdorf (ohne Fluchttreppe)

- Raniser Straße

- Hinterer Schloßberg (Vermessungskosten)

- Vereinshaus Lausnitz (weitere Gewerke)

- Anbau Garage FFW Bucha (Planer)

- Errichtung Beleuchtung Birkigt – Lausnitz

- Kleintraktor Winterdienst

- Beschaffung Software Bauhof

 

Ja 20  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  

 

 

Vorlagentext:

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Zurückstellung der Investitionsvorhaben gemäß der Anlage, sodass die Projekte vorerst nicht weiterzuführen sind und keine Mittel im Haushalt 2025 veranschlagt werden.

Die Liste der Rückstellungen wurde gemäß den mehrheitlich beantragten Änderungen des Gemeinderates angepasst.

 

Ja 18  Nein 0  Enthaltung 2  Befangen 0  

 

 

Vorlagentext:

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn stimmt der Aufhebung des Beschlusses Nr.: 40/33/GR/24 – Durchführung der Baumaßnahme „Errichtung Festplatz“ OT Unterwellenborn ohne die Bereitstellung von Fördergeldern zu, sodass die Baumaßnahme nur mit der Bereitstellung von Fördergeldern durchgeführt wird.

 

Ja 18  Nein 0  Enthaltung 2  Befangen 0  

 

 

Vorlagentext:

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt, die im Haushaltsplan der Gemeinde Unterwellenborn in der Haushaltstelle 1/3400/718000 geplanten und bereits ausgezahlten Mittel in Höhe von 10.000,00 EUR dem Verein Gasmaschinenzentrale e.V. für einen anderen Zweck zur Verfügung zu stellen. Der Verein darf die Zuwendung für die Instandsetzung der Elektroanlagen in der Gasmaschinenzentrale und für Aufwandentschädigungen aktiver Vereinsmitglieder verwenden.

 

Ja 19  Nein 0  Enthaltung 1  Befangen 0  

 

 

Vorlagentext:

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt den Verbleib des im Jahr 2022 durch den Betrieb gewerblicher Art „Kurzzeitparkflächen Saalthal Alter“ erzielten Gewinns in Höhe von 6.026,75 Euro beim Betrieb gewerblicher Art „Kurzzeitparkflächen Saalthal Alter“.

 

Ja 20  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0