Beschlüsse
1. Beschluss-Nr.: 1/6/GR/24
Genehmigung der Niederschrift der 5. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn vom 04.12.2024 (öffentlicher Teil)
Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn genehmigen die Niederschrift der 5. Sitzung vom 04.12.2024 (öffentlicher Teil).
Ja 18 Nein 0 Enthaltung 3 Befangen 0
2. Beschluss-Nr.: 2/6/GR/24
Feuerwehr Unterwellenborn – Beschaffung Kleidung Jugendfeuerwehr
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt, den Auftrag für die Beschaffung der Kleidung der Jugendfeuerwehr an die Firma
Brandschutztechnik Müller GmbH
Gewerbestraße 1
99869 Drei-Gleichen - Günthersleben
mit einem Angebotspreis in Höhe von 5.860,99 € (Brutto) zu vergeben.
Die Restmittel der Feuerwehrpauschale aus dem Jahr 2024 sind in das Haushaltsjahr 2025 zu übertragen.
Ja 21 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
3. Beschluss-Nr.: 3/6/GR/24
Feuerwehr Unterwellenborn – Beschaffung Dräger E-Set-HPS 7000 für die Feuer-wehr Unterwellenborn; Lieferung Dräger E-Set-HPS 7000 Innenausstattung H 1
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt, den Auftrag für die Beschaffung der Dräger E-Set-HPS 7000 für die Feuerwehr Unterwellenborn an die Firma
BTL Brandschutz Technik GmbH Leipzig
Kastanienallee 13
06184 Leipzig
mit einem Angebotspreis in Höhe von 3.677,10 EUR € (Brutto) zu vergeben.
Die Restmittel der Feuerwehrpauschale aus dem Jahr 2024 sind in das Haushaltsjahr 2025 zu übertragen.
Ja 21 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
4. Beschluss-Nr.: 4/6/GR/24
Bereitstellen von Haushaltsmitteln in Jahr 2025 für die Herstellung des 2. Rettungsweges von der Galerie im Mehrzweckgebäude Kamsdorf gemäß Beschluss-Nr.: 13/2/GR/24
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn stimmt zu, dass für die Herstellung des 2. Rettungsweges von der Galerie im Mehrzweckgebäude Kamsdorf gemäß Beschluss-Nr.: 13/2/GR/24 die finanziellen Mittel im Haushaltsjahr 2025 eingestellt werden.
Ja 21 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
5. Beschluss-Nr.: 5/6/GR/24
Beschluss zur Einreichung einer Beschlussvorlage an den Planungszweckverband Maxhütte zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 Industrie- und Gewerbegebiet „Mitte-Süd“
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt, dass der Bürgermeister als Verbandsmitglied des Planungszweckverbandes Maxhütte auf eine Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 Industrie- und Gewerbegebiet „Mitte-Süd“ hinwirken soll. Hierzu soll eine Sitzung des Planungszweckverbandes Maxhütte mit der entsprechenden Beschlussvorlage einberufen werden.
Ja 13 Nein 7 Enthaltung 1 Befangen 0
6. Beschluss-Nr.: 6/6/GR/24
Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung zur Nutzungsänderung des 2. + 3. OG rechter Seitenflügel des Reha- und Integrationszentrum für die Unterbringung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung zur Nutzungsänderung des 2. + 3. OG rechter Seitenflügel des Reha- und Integrationszentrum für die Unterbringung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge.
Ja 6 Nein 13 Enthaltung 2 Befangen 0
7. Beschluss-Nr.: 7/6/GR/24
Rückgabe des Zuwendungsbescheides der Thüringer Aufbaubank (TAB) vom 30.09.2024 über die Gewährung einer Zuwendung aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)
Projekt-Nr.: 54160060
Vorhaben: Errichtung Stauseepromenade und barrierefreie öffentliche Schiffsanlegestelle Ankerort Saalthal Alter
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt, auf Grund der aktuellen und in den Folgejahren zu erwartenden schwierigen finanziellen Lage der Gemeinde, den Zuwendungsbescheid vom 30.09.2024 zurückzugeben und die Förderung der TAB in Höhe von 928.293,20 € der zuwendungsfähigen Ausgaben in Höhe von 1.547.155,33 € nicht in Anspruch zu nehmen.
Ja 17 Nein 2 Enthaltung 2 Befangen 0
8. Beschluss-Nr.: 8/6/GR/24
Berufung sachkundiger Bürger in den Bau-, Vergabe und Liegenschaftsausschuss
Vorlagentext:
Auf verbindlichen Vorschlag der Fraktionen, beschließt der Gemeinderat über die Berufung sachkundiger Bürger in den Bau-, Vergabe- und Liegenschaftsausschuss wie folgt:
Herr René Liebscher, OT Goßwitz (Vorschlag: CDU Fraktion)
Herr Sven Büchner, OT Lausnitz (Vorschlag: CDU Fraktion)
Herr Roland Petermann, OT Birkigt(Vorschlag: Fraktion FW)
Herr Marco Hirt, OT Lausnitz(Vorschlag: Fraktion FW)
Ja 21 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
9. Beschluss-Nr.: 9/6/GR/24
Berufung sachkundiger Bürger in den Ausschuss für Kultur, Soziales, Sport und Naherholung
Vorlagentext:
Auf verbindlichen Vorschlag der Fraktionen, beschließt der Gemeinderat über die Berufung sachkundiger Bürger in den Ausschuss für Kultur, Soziales, Sport und Naherholung wie folgt:
Herrn Wolfgang Kaminsky, OT Unterwellenborn (Vorschlag: CDU Fraktion)
Herrn Jörg Rothe, OT Unterwellenborn (Vorschlag: CDU Fraktion)
Herrn Thomas Strümpfel, OT Bucha (Vorschlag: Fraktion FW)
Herrn Florian Krause, OT Könitz (Vorschlag: Fraktion FW)
Ja 21 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0