Beschlüsse

1.        Beschluss-Nr.: 1/5/GR/24
Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn vom 03.09.2024 (öffentlicher Teil)

Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn genehmigt nach erfolgter Änderung die Niederschrift der 3. Sitzung des Gemeinderates vom 03.09.2024 (öffentlicher Teil).

Ja 17  Nein 0  Enthaltung 1  Befangen 0  

2.        Beschluss-Nr.: 2/5/GR/24
Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn vom 25.09.2024 (öffentlicher Teil)

Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn genehmigt die Niederschrift der 4. Sitzung vom 25.09.2024 (öffentlicher Teil).

Ja 17  Nein 0  Enthaltung 1  Befangen 0  

3.        Beschluss-Nr.: 3/5/GR/24
Bestätigung "Risikoanalyse und Feuerwehrbedarfsplanung der Gemeinde Unterwellenborn"

Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt, die „Risikoanalyse und Feuerwehrbedarfsplanung der Gemeinde Unterwellenborn“.

Ja 18  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  

4.        Beschluss-Nr.: 4/5/GR/24
Satzung über die Nutzung des Freibades der Gemeinde Unterwellenborn (Freibadsatzung - FbS)

Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Satzung über die Nutzung des Freibades der Gemeinde Unterwellenborn (Freibad - FbS).

Ja 18  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0

5.        Beschluss-Nr.: 5/5/GR/24
Satzung über die Gebühren zur Nutzung des Freibades der Gemeinde Unterwellenborn (Freibad - Gebührensatzung - FbGbS)

Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Satzung über die Gebühren zur Nutzung des Freibades der Gemeinde Unterwellenborn (Freibad - Gebührensatzung – FbGbS).

Ja 12  Nein 5  Enthaltung 1  Befangen 0  

6.        Beschluss-Nr.: 6/5/GR/24
Haus- und Badeordnung für das Freibad Unterwellenborn

Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Haus- und Badeordnung für das Freibad Unterwellenborn.

Ja 18  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  

7.        Beschluss-Nr.: 7/5/GR/24
Satzung über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen auf dem Gebiet der Gemeinde Unterwellenborn (Sondernutzungssatzung - SonNS)

Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Satzung über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen auf dem Gebiet der Gemeinde Unterwellenborn (Sondernutzungssatzung).

Ja 18  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  

8.        Beschluss-Nr.: 8/5/GR/24
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Unterwellenborn (Sondernutzungsgebührensatzung - SonNGbS)

Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Unterwellenborn (Sondernutzungsgebührensatzung).

Ja 18  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  

9.        Beschluss-Nr.: 9/5/GR/GR
Satzung über die Hausnummerierung der Gemeinde Unterwellenborn (Hausnummervergabesatzung – HnVS)

Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Satzung über die Hausnummerierung der Gemeinde Unterwellenborn (Hausnummervergabesatzung).

Ja 18  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  

10.        Beschluss-Nr.: 10/5/GR/24
Vorgriff auf den Haushalt 2025 für die Erweiterung der Führerscheinausbildung für einen Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Unterwellenborn, OT Kamsdorf gemäß Bescheid vom 22.08.2024 vom Landkreis Saalfeld-Rudolstadt

Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt den Vorgriff auf den Haushalt 2025, 1/13000/562000, für die Erweiterung der Führerscheinausbildung für einen Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Unterwellenborn, OT Kamsdorf gemäß Bescheid vom 22.08.2024 vom Landkreis Saalfeld-Rudolstadt.

Ja 18  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  

11.        Beschluss-Nr.: 11/5/GR/24
Nachtragshaushaltssatzung 2024

Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Nachtragshaushaltssatzung 2024 mit dem Nachtragshaushaltsplan 2024.

Ja 14  Nein 0  Enthaltung 4  Befangen 0  

12.        Beschluss-Nr.: 12/5/GR/24
Finanz- und Investitionsplan 2023-2027

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt den geänderten Finanz- und Investitionsplan 2023-2027

Ja 12  Nein 0  Enthaltung 6  Befangen 0  

13.        Beschluss-Nr.: 13/5/GR/24
Hebesatzsatzung ab 01.01.2025

Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die in der Anlage beigefügte Hebesatzsatzung der Gemeinde Unterwellenborn ab 01.01.2025 mit den folgenden Hebesätzen:

Grundsteuer A        271 %
Grundsteuer B        340 %
Gewerbesteuer        355 %

Ja 17  Nein 1  Enthaltung 0  Befangen 0  

14.        Beschluss-Nr.: 14/5/GR/24
Änderung der Nutzungs- und Gebührenordnung für die Vereins- und Bürgerhäuser der Gemeinde Unterwellenborn ab 01.01.2025

Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die geänderte Nutzungs- und Gebührenordnung für die Vereins- und Bürgerhäuser der Gemeinde Unterwellenborn mit Wirkung zum 01.01.2025. Gleichzeitig wird die Nutzungs- und Gebührenordnung für die Vereins- und Bürgerhäuser der Gemeinde Unterwellenborn vom 24.06.2024 aufgehoben.

Ja 11  Nein 3  Enthaltung 4  Befangen 0  

15.        Beschluss-Nr.: 15/5/GR/24
1. Änderung der Hundesteuersatzung vom 06.09.2019

Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die in der Anlage beigefügte
1. Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Unterwellenborn vom 06.09.2019 mit Wirkung zum 01.01.2025.

Ja 15  Nein 2  Enthaltung 1  Befangen 0  

16.        Beschluss-Nr.: 16/5/GR/24
Zahlung der Geburtenhilfe durch die Gemeinde Unterwellenborn ab dem Haushaltsjahr 2025

Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Geburtenhilfe für jedes neu geborene Kind in Höhe von 150,00 € zu zahlen. Gleichzeitig wird der Beschluss des Gemeinderates vom 30.05.2006, Beschluss-Nr.: 01/01/06 aufgehoben.

Ja 9  Nein 2  Enthaltung 7  Befangen 0  

17.        Beschluss-Nr.: 17/5/GR/24
Festlegung der Höhe der finanziellen Mittel für die Ortsteile der Gemeinde Unterwellenborn je Einwohner im Ortsteil für das Haushaltsjahr 2025

Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt den Ortsteilen der Gemeinde Unterwellenborn finanzielle Mittel gem. § 45 Abs. 9 ThürKO zur Verfügung zu stellen.

Ja 13  Nein 0  Enthaltung 5  Befangen 0  

18.        Beschluss-Nr.: 18/5/GR/24
Vergabe der Leistung: Lieferung eines kommunalen Nutzfahrzeuges

Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt den Auftrag für die Lieferung des kommunalen Nutzfahrzeuges an die Firma Carl Beutelhauser Kommunaltechnik GmbH & Co. KG, Albert-Ruckdeschel-Straße 19, 95326 Kulmbach mit einer geprüften Angebotssumme in Höhe von 235.501,00 Euro zu vergeben. Die Anschaffungskosten sind unter der Haushaltsstelle 2.7710.001.935000 geordnet.

Ja 14  Nein 1  Enthaltung 3  Befangen 0  

19.        Beschluss-Nr.: 19/5/GR/24
Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes PV-FFA ehemaliges Umspannwerk Unterwellenborn“ der Gemeinde Unterwellenborn

Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt:

1.    den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „PV-FFA ehemaliges Umspannwerk Unterwellenborn“ der Gemeinde Unterwellenborn, Stand 01.11. 2024, bestehend aus den Planzeichnungen mit den textlichen Festsetzungen und der Begründung mit Umweltbericht sowie Biotopkarten zu billigen;

2.    die Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit seinen Bestandteilen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und;

3.    die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden, gem. § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Ja 13  Nein 5  Enthaltung 0  Befangen 0  

20.        Beschluss-Nr.: 20/5/GR/24
Entwurfsplanung "Sanierung Dorfteich", OT Bucha

Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt der vorgestellten Entwurfsplanung zum Projekt „Sanierung Dorfteich“, OT Bucha zuzustimmen.

Ja 18  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  

21.        Beschluss-Nr.: 21/5/GR/24
Entwurfsplanung „Sanierung Dorfteich (Feuerwehrteich)“, im OT Oberwellenborn

Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die vorgestellte Entwurfsplanung zum Projekt „Sanierung Dorfteich (Feuerwehrteich)“, im OT Oberwellenborn.

Ja 18  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0