Beschlüsse

der 09. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn am 23.04.2025
 

 

1. Beschluss-Nr.: 1/9/GR/25
Genehmigung der Niederschrift der 08. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn vom 02.04.2025 (öffentlicher Teil)
 
Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn genehmigen die Niederschrift der 8. Sitzung vom 02.04.2025 (öffentlicher Teil).
 
Ja 14  Nein 0  Enthaltung 4  Befangen 0  
 
 
2. Beschluss-Nr.: 2/9/GR/25
Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Vorentwurf des Bebauungsplans „Hotel Kulmberghaus“ auf dem Kulmberg in der Gemarkung Dorfkulm
 
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn billigt den Vorentwurf des Bebauungsplanes „Hotel Kulmberghaus“ vom 12.12.2024 und stimmt der Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch zu.
 
Ja 16  Nein 0  Enthaltung 2  Befangen 0  
 
3. Beschluss-Nr.: 3/9/GR/25
Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Vorentwurfes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Sondergebiet Agri-Photovoltaik 1 Unterwellenborn“
 
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn stimmt dem Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet Agri-Photovoltaik 1 Unterwellenborn“ in der vorliegenden Fassung zu und billigt die Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch.
 
Ja 10  Nein 7  Enthaltung 1  Befangen 0  
 
4. Beschluss-Nr.: 4/9/GR/25
Antrag des Maxhüttenchor Unterwellenborn e.V. auf Fördermittel aus dem Kulturfonds der Gemeinde Unterwellenborn
 
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Vergabe von Fördermitteln
aus dem: Kulturfonds der Gemeinde Unterwellenborn (HHSt.: 13400 718000)
für das Haushaltsjahr: 2025
in Höhe von: 1.250,00 €
an den: Maxhüttenchor Unterwellenborn e.V.
für die Maßnahme: Künstlerische Anleitung durch Chorleiter und Repetitor.
 
Ja 13  Nein 1  Enthaltung 2  Befangen 0  
 
5. Beschluss-Nr.: 5/9/GR/25
Antrag des Fördervereins der Grundschule Kamsdorf e.V. aus dem Kulturfonds der Gemeinde Unterwellenborn
 
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Vergabe von Fördermitteln
aus dem: Kulturfonds der Gemeinde Unterwellenborn (HHSt.: 13400 718000)
für das Haushaltsjahr: 2025
in Höhe von: 500,00 €
an den: Förderverein der Grundschule Kamsdorf e.V.
für die Maßnahme: „Wir bewegen Schule“ – Schultanzwoche
 
Ja 5  Nein 7  Enthaltung 4  Befangen 0  
 
6. Beschluss-Nr.: 6/9/GR/25
Antrag des Männergesangverein1885 e.V. Großkamsdorf aus dem Kulturfonds der Gemeinde Unterwellenborn
 
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Vergabe von Fördermitteln
aus dem: Kulturfonds der Gemeinde Unterwellenborn (HHSt.: 13400 718000)
für das Haushaltsjahr: 2025
in Höhe von: 1.500,00 €
an den: Männergesangverein 1885 e.V Großkamsdorf
für die Maßnahme: 140 Jahre MGV
 
Ja 4  Nein 7  Enthaltung 5  Befangen 0  
 
7. Beschluss-Nr.: 7/9/GR/25
Antrag des Feuerwehrvereins Kamsdorf e.V. auf Fördermittel aus dem Kulturfonds der Gemeinde Unterwellenborn
 
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Vergabe von Fördermitteln
aus dem: Kulturfonds der Gemeinde Unterwellenborn (HHSt.: 13400 718000)
für das Haushaltsjahr: 2025
in Höhe von: 1.250,00 €
an den: Feuerwehrverein Kamsdorf e.V.
für die Maßnahme: 30-Jähriges Jubiläum des Feuerwehrverein Kamsdorf e.V.
 
Ja 4  Nein 7  Enthaltung 5  Befangen 0  
 
8. Beschluss-Nr.: 8/9/GR/25
Antrag des Freiwillige Feuerwehr Könitz e.V. auf Fördermittel aus dem Kulturfonds der Gemeinde Unterwellenborn
 
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Vergabe von Fördermitteln
aus dem: Kulturfonds der Gemeinde Unterwellenborn (HHSt.: 13400 718000)
Für das Haushaltsjahr: 2025
in Höhe von: 6.500,00 €
an den: Freiwillige Feuerwehr Könitz e.V.
für die Maßnahme: 900 Jahrfeier des Ortsteils Könitz.
 
Ja 4  Nein 7  Enthaltung 5  Befangen 0  
 
9. Beschluss-Nr.: 9/9/GR/25
Antrag des Groß Buchaer Carneval Club e.V. (GBCC e.V.) auf Fördermittel aus dem Kulturfonds der Gemeinde Unterwellenborn
 
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Vergabe von Fördermitteln
aus dem: Kulturfonds der Gemeinde Unterwellenborn (HHSt.: 13400 718000)
Für das Haushaltsjahr: 2025
in Höhe von: 500,00 €
an den: GBCC e.V.
für die Maßnahme: 40. Jubiläumssession November 2024 / Februar 2025
 
Ja 4  Nein 8  Enthaltung 4  Befangen 0  
 
10. Beschluss-Nr.: 10/9/GR/25
Antrag des Kirmesverein Bucha 2016 e.V. auf Fördermittel aus dem Kulturfonds der Gemeinde Unterwellenborn
 
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Vergabe von Fördermitteln
aus dem: Kulturfonds der Gemeinde Unterwellenborn (HHSt.: 13400 718000)
Für das Haushaltsjahr: 2025
in Höhe von: 6.500,00 €
an den: Kirmesverein Bucha e.V
für die Maßnahme: 900 Jahrfeier des Ortsteils Bucha
 
Ja 5  Nein 7  Enthaltung 4  Befangen 0  
 
11. Beschluss-Nr.: 11/9/GR/25
Antrag des Kultur & Jugend - Förderverein Unterwellenborn e.V. auf Fördermittel aus dem Kulturfonds der Gemeinde Unterwellenborn
 
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Vergabe von Fördermitteln
aus dem: Kulturfonds der Gemeinde Unterwellenborn (HHSt.: 13400 718000)
Für das Haushaltsjahr: 2025
in Höhe von: 6.500,00 €
an den: Kultur & Jugend - Förderverein Unterwellenborn e.V.
für die Maßnahme: 900 Jahrfeier des Ortsteils Unterwellenborn
 
Ja 4  Nein 7  Enthaltung 5  Befangen 0  
 
12. Beschluss-Nr.: 12/9/GR/25
Hebesatzsatzung ab 01.01.2025
 
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die in der Anlage beigefügte Hebesatzsatzung der Gemeinde Unterwellenborn ab 01.01.2025 mit den folgenden Hebesätzen:
Grundsteuer A 290 %
Grundsteuer B 392 %
Gewerbesteuer 370 %
 
Ja 5  Nein 10  Enthaltung 1  Befangen 0  
 
13. Beschluss-Nr.: 13/9/GR/25
Satzung über die Nutzung des Freibades der Gemeinde Unterwellenborn (Freibadsatzung - FbS)
 
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die vorliegende Satzung über die Nutzung des Freibads.  
 
Ja 16  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0
 
14. Beschluss-Nr.: 14/9/GR/25
Vorgriff auf den Haushalt 2025 für den Austausch des Spülluftgebläses (AERZEN-Drehkolbengebläse) im Freibad Unterwellenborn
 
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt den Vorgriff auf den Haushalt 2025, 1/57100/510000, für den Austausch des Spülluftgebläses im Freibad Unterwellenborn.
 
Ja 11  Nein 2  Enthaltung 3  Befangen 0  
 
15. Beschluss-Nr.: 15/9/GR/25
Qualifizierung / Neuerrichtung von Parkplätzen am Ankerort Saalthal Alter (UW-P3)
Zurückziehung des Antrags auf Gewährung einer Zuwendung aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)
 
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt, auf Grund der aktuellen und in den Folgejahren zu erwartenden schwierigen finanziellen Lage der Gemeinde, den Fördermittelantrag zurückzuziehen.
 
Ja 11  Nein 0  Enthaltung 5  Befangen 0  
 
16. Beschluss-Nr.: 16/9/GR/25
Errichtung Stauseepromenade am Ankerort Saalthal Alter (UW-P5)
Zurückziehung des Antrags auf Gewährung einer Zuwendung aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)
 
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt, auf Grund der aktuellen und in den Folgejahren zu erwartenden schwierigen finanziellen Lage der Gemeinde, den Fördermittelantrag zurückzuziehen.
 
Ja 16  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  
 
17. Beschluss-Nr.: 18/9/GR/25
Antrag der Ev. Kirchengemeinde Birkigt vom 23.08.2024 auf Förderung der Notsicherung des Kirchendaches
 
Vorlagentext:
Der Gemeinderat Unterwellenborn beschließt, der Ev. Kirchengemeinde Birkigt einen Zuschuss in Höhe von 2.500,00 € zur Sanierung der Kirche zu gewähren.
 
Ja 9  Nein 5  Enthaltung 2  Befangen 0  
 
18. Beschluss-Nr.: 19/9/GR/25
Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung zur Erweiterung eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 346/81, Flur 2, Gemarkung Könitz
 
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung zur Erweiterung eines Einfamilienhauses auf dem Flurstück 346/81, Flur 2, Gemarkung Könitz.
 
Ja 16  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  
 
19. Beschluss-Nr.: 20/9/GR/25
Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienhauses (Kubushaus mit Flachdach) auf dem Flurstück 174/8, Flur 3, Gemarkung Großkamsdorf
 
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienhauses (Kubushaus mit Flachdach) auf dem Flurstück 174/8, Flur 3, Gemarkung Großkamsdorf.
 
Ja 6  Nein 10  Enthaltung 0  Befangen 0  
 
20. Beschluss-Nr.: 21/9/GR/25
Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung zur Nutzungsänderung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes in eine Flüchtlingsunterkunft auf dem Flurstück 347/461, Gemarkung Unterwellenborn
 
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung zur Nutzungsänderung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes in eine Flüchtlingsunterkunft auf dem Flurstück 347/461, Gemarkung Unterwellenborn.
 
Ja 4  Nein 10  Enthaltung 0  Befangen 0  
 
21. Beschluss-Nr.: 22/9/GR/25
Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Gartenhauses und Gerätehaus mit Pooltechnik auf dem Flurstück 213/13, Gemarkung Oberwellenborn
 
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Gartenhauses und Gerätehaus mit Pooltechnik auf dem Flurstück 213/13, Gemarkung Oberwellenborn.
 
Ja 16  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  
 
22. Beschluss-Nr.: 23/9/GR/25
Beendigung der Gesamtmaßnahme „Neugestaltung der Sport- und Freizeitanlage Am Hygeritz in Könitz“
 
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn stimmt aufgrund der aktuellen Haushaltslage zu, die Gemeinschaftsmaßnahme „Neugestaltung der Sport- und Freizeitanlage Am Hygeritz in Könitz“ mit dem Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt zu beenden, sodass:
1. die Vereinbarung zur Durchführung der Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt aufgehoben wird und
2. der Planungsvertrag mit Casparius Architekten & Ingenieure aufgehoben wird.
 
Ja 14  Nein 0  Enthaltung 2  Befangen 0  
 
23. Beschluss-Nr.: 24/9/GR/25
Zustimmung zum Antrag des SV Birkigt 01 e. V. zur Sanierung / Wiedererrichtung des ehemaligen Brunnens auf dem gemeindeeigenen Flurstück 68/20, Gemarkung Birkigt
 
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn stimmt der Sanierung / dem Wiederaufbau des ehemaligen Brunnens auf dem gemeindeeigenen Flurstück 68/20, Gemarkung Birkigt durch den SV Birkigt 01 e. V. zu.  
 
Ja 16  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  
 
24. Beschluss-Nr.: 25/9/GR/25
Zustimmung zum Antrag des TSV Zollhaus Kamsdorf e.V. zur Aufstellung eines Materialcontainers auf dem Sportplatz Kamsdorf
 
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn stimmt dem Antrag des TSV Zollhaus Kamsdorf e.V. zur Aufstellung eines Materialcontainers auf dem Flurstück 247/1, Flur 2, Gemarkung Großkamsdorf (Sportplatz) lt. Lageskizze zu.
 
Ja 16  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  
 
25. Beschluss-Nr.: 26/9/GR/25
Gründung einer KAG zur Kommunalen Wärmeplanung in den Gemeinden Kaulsdorf, Unterwellenborn und der Stadt Leutenberg als interkommunale Zusammenarbeit
 
Vorlagentext:
1. Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beauftragt den Bürgermeister die Gründung einer Kommunalen Arbeitsgemeinschaft (KAG), zur Erarbeitung einer kommunalen Wärmeplanung (KWP), gemeinsam mit den Bürgermeistern der Gemeinde Kaulsdorf und der Stadt Leutenberg zu vollziehen.
2. Die Zusammenarbeit innerhalb der KAG wird über den abgestimmten öffentlich-rechtlichen Vertrag (Anlage 1) geregelt.
3. Die Ausschreibung zur gemeinsamen Wärmeplanung in der gemeinsamen Gebietskulisse wird nach Gründung der KAG über die Gemeinde Kaulsdorf erfolgen.
4. Der Gemeinderat nimmt die Vorgehensweise zur Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung in einer KAG zustimmend zur Kenntnis.
 
Ja 13  Nein 1  Enthaltung 2  Befangen 0