Beschlüsse

 

Vorlagentext:

Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn genehmigen die Niederschrift der 6. Sitzung vom 18.12.2024 (öffentlicher Teil).

 

Ja 18  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  

 

 

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Elternbeiträge für die Kindergärten der Gemeinde Unterwellenborn entsprechend der in der Anlage aufgeführten Tabellen.

 

Ja 14  Nein 4  Enthaltung 0  Befangen 0  

 

 

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn stimmt dem Abschluss des Durchführungsvertrages mit der TEAG zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „PV-FFA ehemaliges Umspannwerk Unterwellenborn“ zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt diesen Durchführungsvertrag für die Gemeinde Unterwellenborn abzuschließen.

 

Ja 14  Nein 1  Enthaltung 3  Befangen 0  

 

 

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn stimmt gem. § 1 Abs. 7 BauGB der Berücksichtigung der Stellungnahmen, welche im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden, der Nachbargemeinden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes “PV-FFA ehemaliges Umspannwerk Unterwellenborn“ der Gemeinde Unterwellenborn vorgebracht wurden, entsprechend der Anlage (Abwägungsprotokoll) zu diesem Beschluss zu.

Das Planungsbüro wird angewiesen, die beschlossenen Anregungen in die Planunterlagen des Bebauungsplanes einzuarbeiten. Das Planungsbüro wird beauftragt, die Behörden und die sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Bürger, die eine abwägungsrelevante Stellungnahme abgegeben haben, vom Ergebnis der Abwägung schriftlich zu informieren.

Ja 14  Nein 1  Enthaltung 3  Befangen 0  

 

 

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt gem. § 19 ThürKO i.V.m. § 10 BauGB die Satzung zum Vorhabenbezogener Bebauungsplan “PV-FFA ehemaliges Umspannwerk Unterwellenborn“ in der Fassung vom 19. Februar 2025. Die Begründung samt Umweltbericht, die Planzeichnung sowie der Vorhaben- und Entschließungsplan werden gebilligt.

Die Verwaltung wird beauftragt, den Bebauungsplan der Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Saalfeld-Rudolstadt gem. § 21 Abs. 3 ThürKO vorzulegen.

Die Genehmigung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans “PV-FFA ehemaliges Umspannwerk Unterwellenborn“ ist anschließend gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

Der Bebauungsplan ist mit der Begründung, der Planzeichnung und dem Vorhaben- und Erschießungsplan sowie der zusammenfassenden Erklärung gem. § 10a Abs.1 BauGB zu jedermanns Einsicht bereit zu halten, auf Verlangen ist über den Inhalt Auskunft zu geben. Gleichzeitig werden die Unterlagen gem. § 10a Abs. 2 BauGB ins Internet eingestellt.

 

Ja 14  Nein 1  Enthaltung 3  Befangen 0  

 

 

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn stimmt dem Vorgriff auf den Haushalt 2025 für die Prüfung von Ingenieurbauwerken zu. Gleichzeitig beschließt der Gemeinderat das Ingenieurbüro

B + P Ingenieurbüro GmbH

Walther-Rathenau-Str. 3    

98574 Schmalkalden

                    

zu einem Angebotspreis von 3.689,00 € (Brutto) mit der Bauwerksprüfung nach DIN 1076 für die „Kulturhausbrücke“ in Unterwellenborn zu beauftragen.  

 

Ja 18  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  

 

 

Vorlagentext:

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Umbau einer bestehenden Mehrzwecküberdachung in ein abgeschlossenes Lagergebäude auf dem Flurstück 403/254, Flur 2, Gemarkung Könitz.

 

Ja 18  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  

 

 

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die „Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte der Gemeinde Unterwellenborn“.

 

Ja 18  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  

 

 

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn die beschließt die „1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Unterwellenborn“.

 

Ja 13  Nein 3  Enthaltung 2  Befangen 0  

 

 

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Vergabe von Fördermitteln

 

aus dem: Kulturfonds der Gemeinde Unterwellenborn (HHSt.: 13400 718000)

für das Haushaltsjahr: 2025

in Höhe von: 4.000,00 €

an den: Pferdesportverein Bucha e.V.

für die Maßnahme: Anschaffung von Vereinskleidung mit Vereinslogo.

 

Ja 0  Nein 16  Enthaltung 2  Befangen 0  

 

 

Vorlagentext:

Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Vergabe von Fördermitteln

 

aus dem: Kulturfonds der Gemeinde Unterwellenborn (HHSt.: 13400 718000)

für das Haushaltsjahr: 2025

in Höhe von: 1.000,00 €

an den: Sport- und Kulturverein Oberwellenborn e.V.

für die Maßnahme: 30 Jahre SKV Oberwellenborn/ Dorffest 2025

 

Ja 0  Nein 15  Enthaltung 3  Befangen 0