Hinweise an Grundstückseigentümer zum Winterdienst

Schneeräumpflicht sowie Beseitigung von Schnee- und Eisglätte

Liegt der erste Schnee auf den Gehwegen und Straßen, muss dieser gemäß der Räum- und Streupflicht beseitigt werden, sodass Passanten und Verkehrsteilnehmer keinen Schaden nehmen. Die Schneeräumpflicht fällt unter die sogenannte Verkehrssicherungspflicht, welche die Gemeinde Unterwellenborn per Satzung vom 17.01.2020 an die Grundstückseigentümer übertragen hat. Demnach sind die Eigentümer verpflichtet, die an ihr Grundstück angrenzende Gehwege sowie Zugänge zum Grundstück von Schnee und Eis zu befreien und gegen Glätte durch das Verteilen von Streugut abzusichern. Gehen sie dieser Aufgabe nicht gewissenhaft nach und passiert daraufhin ein Unfall, haften Eigentümer für den entstandenen Schaden.

Um dies zu vermeiden, bitten wir Sie, folgendes zu beachten:

Schneeberäumung:

  • Die Schneeräumpflicht gilt zwischen 7 Uhr morgens und 20 Uhr abends.
  • Schneeberäumung ist bei Schneefall unverzüglich durchzuführen.
  • Die Gehwege sind so zu räumen, dass der Verkehr nicht mehr als unvermeidbar beeinträchtigt wird.
  • Soweit Gehwege nicht vorhanden sind, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,50 m Breite entlang der Grundstücksgrenze.
  • Bei Straßen mit einseitigem Gehweg gilt folgende Verpflichtung:
    Jahre mit gerader Endziffer:         Eigentümer, deren Grundstück am Gehweg anliegt
    Jahre mit ungerader Endziffer:     Eigentümer, deren Grundstück auf der gegenüberliegenden Seite des Gehwegs liegt

Achtung:  Der Schnee aus Höfen oder privaten Grundstücken darf nicht auf öffentlichen   Verkehrsflächen abgelagert werden. Der Schnee ist grundsätzlich dort abzulagern, wo er anfällt bzw. an eine Stelle zu verbringen, wo er den öffentlichen Verkehr nicht behindert.

  • Besteht die Möglichkeit, das eigene Fahrzeug auf dem eigenen Grundstück abzustellen, sollte diese genutzt werden, um zum einen zu verhindern, dass das eigene Fahrzeug mit Schnee zugeschoben oder durch Streumaterial beschädigt wird und zum anderen zur Erleichterung des Einsatzes der Räum- und Streufahrzeuge.

Achtung:      Aufgrund der Straßenbreite und den damit verbundenen technischen Möglichkeiten für das Winterdienstfahrzeug kann beim Abstellen von Fahrzeugen auf folgenden Straßen kein Winterdienst durchgeführt werden:

OT Kamsdorf: Straße des Aufbaus, Herderstraße, Schillerstraße, Hauchwitzhügel, Bergstraße, Kaulsdorfer Weg, Thomas-Münzer-Straße und Ziegenberg.

OT Unterwellenborn: Neuer Weg zwischen Lausnitzweg und Umlenkplatz, Am Lerchenhölzchen, Wendestelle „Bei der Linde“.

Streupflicht

  • Bei Schnee- und Eisglätte ist rechtzeitig zu streuen bzw. sind die entsprechenden Flächen abzustumpfen, so dass Gefahren nicht entstehen können.
  • Bei Eisglätte sind Gehwege in voller Breite und Tiefe sowie die Zugänge zur Fahrbahn in einer Breite von 2 m abzustumpfen.

Noch nicht ausgebaute Gehwege und ähnliche dem Fußgängerverkehr dienende Straßenteile müssen in einer Mindesttiefe von 1,50 m vor der Grundstücksgrenze abgestumpft werden.

  • Als Streumaterial sind Splitt, Sand und anderes abstumpfendes Material zu verwenden. Asche, Sägespäne und ätzende Stoffe dürfen nicht verwendet werden. Der Einsatz von Salz ist nur in Ausnahmefällen und in geringen Mengen erlaubt!
  • Streurückstände sind nach dem Auftauen sofort zu beseitigen.
  • Beim Abstumpfen und Beseitigen von Eisglätte dürfen nur solche Hilfsmittel verwendet werden, die die Straßen und Gehwege nicht beschädigen.
  • Die Sicherungsmaßnahmen gegen Schnee-, Reif- und Eisglätte sind täglich so oft zu wiederholen, wie es zur Verhütung von Gefahren erforderlich ist.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Unterwellenborn (https://unterwellenborn.de/rathaus/satzungen-formulare/satzungen.html).

Kommunaler Winterdienst

Aus den Erfahrungen der letzten Jahre wissen wir, dass die Erwartungshaltungen der Bürgerinnen und Bürger an die kommunale Räum- und Streupflicht sehr hoch sind. Die winterdienstlichen Pflichten von Kommunen ergeben sich jedoch aus dem Thüringer Straßengesetz und der von der Rechtsprechung entwickelten Verkehrssicherungspflichten. Demnach sind lediglich die Fahrbahnen der öffentlichen Straßen innerhalb geschlossener Ortslagen an verkehrswichtigen und gleichzeitig gefährlichen Stellen bei Schnee und Eisglätte zu räumen und zu streuen. Wie auch in den letzten Jahren ist der Bauhof der Gemeinde Unterwellenborn darüber hinaus bemüht, den Winterdienst im Rahmen seiner Möglichkeiten über den gesetzlichen Verpflichtungen als freiwillige Winterdienstmaßnahmen (Serviceleistungen für die Bürgerinnen und Bürger) zu erbringen. Aufgrund des 64,5 km großen Straßennetzes, für welches die Gemeinde Unterwellenborn zuständig ist, wird der Winterdienstplan abgestuft nach Prioritäten aufgestellt. Es wird daher dennoch Straßen und Plätze geben, auf denen kein oder nur ein eingeschränkter Winterdienst durchgeführt wird. Wir bitten um Verständnis.

Ordnungsamt
Gemeinde Unterwellenborn