Beschlüsse der 31. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn am 20.12.2023

1. Beschluss-Nr.: 1/31/GR/23
Genehmigung der Niederschrift der 30. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn vom 29.11.2023 (öffentlicher Teil)
 
Ja 14 Nein 0 Enthaltung 3 Befangen 0  
 
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn genehmigen die Niederschrift der 30. Sitzung vom 29.11.2023 (öffentlicher Teil).
 
2. Beschluss-Nr.: 2/31/GR/23
Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Einbau Konzessionär Textil auf einer Teilfläche des Elektrofachmarktes auf den Flurstücken 258/5, 260/1, 266/2, 728/12, 729 und 733, Gemarkung Unterwellenborn
 
Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn erteilen das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Einbau Konzessionär Textil auf einer Teilfläche des Elektrofachmarktes auf den Flurstücken 258/5, 260/1, 266/2, 728/12, 729 und 733, Gemarkung Unterwellenborn.
 
Ja 18 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0  
 
3. Beschluss-Nr.: 3/31/GR/23
Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes „SO Erholung / Saalthal Alter“ – Gemeinde Goßwitz auf dem Flurstück 606/3, Flur 7 Gemarkung Bucha
Hier: Errichtung einer Hausanschlusssäule mit Aufschüttung außerhalb des Baufensters
 
Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn stimmen dem Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1 „SO Erholung/ Saalthal-Alter“ – Gemeinde Goßwitz gemäß § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch für die Errichtung einer Hausanschlusssäule inklusive Aufschüttung außerhalb des Baufensters zu.
 
Ja 15 Nein 0 Enthaltung 3 Befangen 0  
 
4. Beschluss-Nr.: 4/31/GR/23
Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes „SO Erholung / Saalthal Alter – Gemeinde Goßwitz auf dem Flurstück 606/3, Flur 7 Gemarkung Bucha
Hier: Dachneigung
 
Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn stimmen dem Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1 „SO Erholung/ Saalthal-Alter“ – Gemeinde Goßwitz gemäß § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch bezüglich der Dachneigung zu.
 
Ja 7 Nein 10 Enthaltung 1 Befangen 0  
 
5. Beschluss-Nr.: 5/31/GR/23
Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes „SO Erholung / Saalthal Alter – Gemeinde Goßwitz auf dem Flurstück 606/3, Flur 7 Gemarkung Bucha
Hier: Errichtung einer Hausanschlusssäule außerhalb des Baufensters
 
Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn stimmen dem Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1 „SO Erholung/ Saalthal-Alter“ – Gemeinde Goßwitz gemäß § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch für die Errichtung einer Hausanschlusssäule außerhalb des Baufensters zu.
 
Ja 16 Nein 0 Enthaltung 2 Befangen 0  
 
6. Beschluss-Nr.: 6/31/GR/23
Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes „SO Erholung / Saalthal Alter – Gemeinde Goßwitz auf dem Flurstück 606/3, Flur 7 Gemarkung Bucha
Hier: Dachneigung und Dacheindeckung
 
Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn stimmen dem Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1 „SO Erholung/ Saalthal-Alter“ – Gemeinde Goßwitz gemäß § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch für die Änderung der Dachneigung und Dacheindeckung zu.
 
Ja 2 Nein 14 Enthaltung 2 Befangen 0  
 
7. Beschluss-Nr.: 7/31/GR/23
Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes „SO Erholung / Saalthal Alter“ – Gemeinde Goßwitz auf dem Flurstück 599/53, Flur 7 Gemarkung Bucha
Hier: Errichtung einer abflusslosen Sammelgrube und PKW-Stellplatz mit Winkelstützelementen zur Hangabsicherung außerhalb des Baufensters
 
Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn stimmen dem Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 1 „SO Erholung/ Saalthal-Alter“ – Gemeinde Goßwitz gemäß § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch für die Errichtung einer abflusslosen Sammelgrube und PKW-Stellplatz mit Winkelstützelementen zur Hangabsicherung außerhalb des Baufensters zu.
 
Ja 16 Nein 0 Enthaltung 2 Befangen 0  
 
8. Beschluss-Nr.: 8/31/GR/23
Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für die Sanierung des Bungalows Nr. 78 auf dem Flurstück 599/53, Flur 7, Gemarkung Bucha
 
Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn erteilen das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für die Sanierung des Bungalow Nr. 78 auf dem Flurstück 599/53, Flur 7, Gemarkung Bucha.
 
Ja 17 Nein 0 Enthaltung 1 Befangen 0  
9. Beschluss-Nr.: 9/31/GR/23
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024
 
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Haushaltssatzung und den vorgelegten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 sowie den in der Anlage beigefügten Stellenplan.
 
Ja 18 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0  
 
10. Beschluss-Nr.: 10/31/GR/23
Finanz- und Investitionsplan 2023-2027
 
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließen den Finanz- und Investitionsplan 2023-2027.
 
Ja 18 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0  
 
11. Beschluss-Nr.: 11/31/GR/23
Widmung des Kulmberghauses für die Durchführung von Eheschließungen
 
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn stimmt der Durchführung von Trauungen durch das Standesamt Unterwellenborn auf der Dachterrasse und in den Räumen des Kulmberghauses in 07333 Unterwellenborn OT Dorfkulm, Kulmberghaus 1 ab dem 01.01.2024 zu.
 
Ja 18 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0