Beschlüsse der 30. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn am 29.11.2023

1. Beschluss-Nr.: 1/30/GR/23
Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn vom 04.10.2023 (öffentlicher Teil)
 
Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn stimmen der Niederschrift der 29. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn vom 04.10.2023 (öffentlicher Teil) zu.
 
Ja 16  Nein 0  Enthaltung 2  Befangen 0  
 
2. Beschluss-Nr.: 2/30/GR/23
Aufstellungsbeschluss eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Fläche des ehemaligen Umspannwerkes an der Unterwellenborner Straße, Flurstück 535/11 in der Flur 0 der Gemarkung Unterwellenborn, gemäß § § 12 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 2 Abs. 1 BauGB
 
Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn stimmen der Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Fläche des ehemaligen Umspannwerkes an der Unterwellenborner Straße, Flurstück 535/11 in der Flur 0 der Gemarkung Unterwellenborn, gemäß § 12 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 2 Abs. 1 BauGB zu.
 
Ja 17  Nein 1  Enthaltung 0  Befangen 0  
 
3. Beschluss-Nr.: 3/30/GR/23
Entwurfsplanung „Neugestaltung der Freizeitanlage "Am Hygeritz", OT Könitz
 
Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn stimmen der vorgestellten Entwurfsplanung zum Projekt „Neugestaltung der Freizeitanlage Am Hygeritz“, OT Könitz zu.
 
Ja 18  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  
 
4. Beschluss-Nr.: 4/30/GR/23
Bestätigung der Vereinbarung zwischen Gemeinde Unterwellenborn und Landkreis Saalfeld Rudolstadt zur Gemeinschaftsmaßnahme Neugestaltung einer Sport- und Freizeitanlage in Könitz „Am Hygeritz"
 
Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderats der Gemeinde Unterwellenborn bestätigen die Vereinbarung zwischen Gemeinde Unterwellenborn und Landkreis Saalfeld Rudolstadt zur Gemeinschaftsmaßnahme Neugestaltung einer Sport- und Freizeitanlage in Könitz „Am Hygeritz“.
 
Ja 18  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  
 
5. Beschluss-Nr.: 5/30/GR/23
Entwurfsplanung „Grundhafter Straßenausbau Raniser Straße“, OT Könitz
 
Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn stimmen der vorgestellten Entwurfsplanung zum Grundhaften Straßenausbau Raniser Straße zu.
 
Ja 18  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  
 
6. Beschluss-Nr.: 6/30/GR/23
Entwurfsplanung „Grundhafter Straßenausbau Am Hinteren Schloßberg“, OT Könitz
 
Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn stimmen der vorgestellten Entwurfsplanung zum Grundhaften Straßenausbau Am Hinteren Schloßberg zu.
 
Ja 18  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  
 
7. Beschluss-Nr.: 7/30/GR/23
Entwurfsplanung „Umbau Bushaltestelle Wendeschleife Kamsdorf“, OT Unterwellenborn
 
Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn stimmen der vorgestellten Entwurfsplanung zum Projekt „Umbau Bushaltestelle Wendeschleife Kamsdorf“ OT Unterwellenborn zu.
 
Ja 18  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  
 
8. Beschluss-Nr.: 8/30/GR/23
Entwurfsplanung „Aufwertung Festplatz Dorfanger und Teichsanierung“, OT Birkigt
 
Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn stimmen der vorgestellten Entwurfsplanung zum Projekt „Aufwertung Festplatz Dorfanger und Teichsanierung“, OT Birkigt zu.
 
Ja 18  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  
 
9. Beschluss-Nr.: 9/30/GR/23
Zustimmung zur Aufstellung von zwei Containern zur Erweiterung der Lagerfläche der Abteilung Bogensport auf dem gemeindeeigenen Flurstück 322/7, Flur 2, Gemarkung Könitz (Sportplatz)
 
Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn stimmen der Aufstellung von zwei Containern zur Erweiterung der Lagerfläche durch den SV Stahl Unterwellenborn e. V. Abteilung Bogensport auf dem gemeindeeigenen Flurstück 322/7, Flur 2, Gemarkung Könitz (Sportplatz) zu. Der bestehende Pachtvertrag wird entsprechend angepasst.
Gleichzeitig wird der Gemeinderatsbeschluss Nr. 10/28/GR/23 vom 23.08.2023 aufgehoben.
 
Ja 18  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0
 
10. Beschluss-Nr.: 10/30/GR/23
Entwurfsplanung „Neugestaltung Festplatz und Freizeitanlage“, OT Unterwellenborn
 
Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn stimmen der vorgestellten Entwurfsplanung zum Projekt „Neugestaltung Festplatz und Freizeitanlage“, OT Unterwellenborn zu.
 
Ja 18  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  
 
11. Beschluss-Nr.: 11/30/GR/23
Anschaffung eines Dienstwagens (Pkw) für den kommunalen Bauhof
 
Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Ersatzbeschaffung eines Dienstfahrzeuges für den Bauhof durch:
Kauf eines Suzuki Vitara 1.4 Boosterjet Hybrid AIIGRIP Comfort zum Preis von 24.619,00 € als gleichwertigen Ersatz des bisherigen Fahrzeuges zum Ende der Leasingzeit des vorhandenen Fahrzeugs.
 
Ja 15  Nein 3  Enthaltung 0  Befangen 0  
 
12. Beschluss-Nr.: 12/30/GR/23
Vergabe Lieferung von NTI Schutzkleidung FFW
 
Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn vergeben die Lieferung von NTI Schutzkleidung für sechs aktive Feuerwehrangehörige in der Einsatzabteilung der Gemeindefeuerwehr an die Firma
 
R. Kuhn GmbH
Rue de Wattrelos 27
52249 Eschweiler
 
zu einem Angebotspreis in Höhe von 4.855,20 EUR € (Brutto).
 
Ja 18  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  
 
13. Beschluss-Nr.: 13/30/GR/23
Auftragsvergabe zur Beschaffung eines Automatisierten Externen Defibrillator (AED) in öffentlichen Bereichen
 
Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn beschließen, sich der Vergabeempfehlung der Hauptverwaltung vom 17.11.2023 anzuschließen und den Auftrag zur Lieferung, Einrichtung und Einweisung eines Defibrillators an die
 
mekontor GmbH & Co. KG
Albert-Hahn-Straße 22
07269 Duisburg
 
mit einer geprüften Angebotssumme in Höhe von 2.439,50 € zu vergeben.
Mit der Auftragsvergabe stimmen die Mitglieder des Gemeinderates einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 2.439,50 € zu.
Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, den Auftrag für die Beschaffung des Defibrillators zu erteilen und einen gesonderten Service- und Wartungsvertrag abzuschließen.
 
Ja 18  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  
 
14. Beschluss-Nr.: 14/30/GR/23
Übertragbarkeit Ausgabeansätze der OT-Fonds in das Folgejahr
 
Vorlagentext:
 
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt ab dem Jahr 2024 die Ausgabenansätze der OT-Fonds für übertragbar zur erklären.
 
Ja 18  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0