Beschlüsse der 19. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn am 15.06.2022

1.        Beschluss-Nr.: 1/19/GR/22
Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn vom 27.04.2022 (öffentlicher Teil)

Ja 13  Nein 0  Enthaltung 3  Befangen 0  

2.        Beschluss-Nr.: 2/19/GR/22
Bebauungsplan „SO PV-Anlage“ für das Grundstück Gemarkung Goßwitz, Flur 1, Flurstück-Nr. 189/21 in der Gemeinde Unterwellenborn - Aufstellungsverfahren

Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn billigt den vorliegenden Entwurf zur Aufstellung des Bebauungsplanes „SO PV-Anlage“ für das Grundstück Gemarkung Goßwitz, Flur 1, Flurstück-Nr. 189/21 in der Gemeinde Unterwellenborn, Planungsstand April 2022 und beschließt die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 2 BauGB, sowie die Einstellung der Unterlagen im Internet nach § 4a Abs. 4 BauGB.

Ja 11  Nein 4  Enthaltung 2  

3.        Beschluss-Nr.: 3/19/GR/22
Mitgliedschaft der Gemeinde Unterwellenborn im Förderverein „Könitzer Kindergarten Knirpse“ im AWO Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt e.V.

Vorlagentext:
Der Gemeinderat beschließt, dass die Gemeinde Unterwellenborn Mitglied im Förderverein „Könitzer Kindergarten Knirpse“ im AWO Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt e.V. wird.

Ja 17  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  

4.        Beschluss-Nr.: 4/19/GR/22
Durchführung der Baumaßnahme „Straßenbau Am Münzetal“ OT Könitz ohne die Bereitstellung von Fördermitteln

Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn beschließen die Baumaßnahme „Grundhafter Straßenbau „Am Münzetal“ im Ortsteil Könitz ohne die Bereitstellung von Fördermitteln.

Ja 16  Nein 0  Enthaltung 1  Befangen 0  

5.        Beschluss-Nr.: 5/19/GR/22
Durchführung der Baumaßnahme „Straßenbau Jägersteig“ OT Kamsdorf ohne die Bereitstellung von Fördermitteln

Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn beschließen die Baumaßnahme „Grundhafter Straßenbau „Jägersteig“ im Ortsteil Kamsdorf ohne die Bereitstellung von Fördermitteln.
Ja 17  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  

6.        Beschluss-Nr.: 6/19/GR/22
Durchführung der Baumaßnahme „Straßenbau Bäckerweg“ OT Kamsdorf ohne die Bereitstellung von Fördermitteln

Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn beschließen die Baumaßnahme „Grundhafter Straßenbau „Bäckerweg“ im Ortsteil Kamsdorf ohne die Bereitstellung von Fördermitteln umzusetzen.

Ja 17  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  

7.        Beschluss-Nr.: 7/19/GR/22
Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Anbau an das Einfamilienhaus mit Garage auf dem Flurstück 199/41, Flur 5, Gemarkung Kamsdorf

Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn erteilen das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für den Anbau an das Einfamilienhaus mit Garage auf dem Flurstück 199/41, Flur 5, Gemarkung Kamsdorf.

Ja 17  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  

8.        Beschluss-Nr.: 8/19/GR/22
Gemeindliches Einvernehmen zum Änderungsantrag auf Baugenehmigung für die Errichtung von zusätzlichen Caravanstellplätzen mit Entsorgungssäulen auf dem Flurstück 502/1, Gemarkung Oberwellenborn

Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn erteilen das gemeindliche Einvernehmen zum Änderungsantrag auf Baugenehmigung für die Errichtung von zusätzlichen Caravanstellplätzen mit Entsorgungssäulen auf dem Flurstück 502/1, Gemarkung Oberwellenborn.

Ja 17  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  

9.        Beschluss-Nr.: 9/19/GR/22
Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Aufenthalts- und Umkleideraum auf dem Flurstück 107/5, Gemarkung Röblitz

Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn erteilen das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Aufenthalts- und Umkleideraum auf dem Flurstück 107/5, Gemarkung Röblitz.

Ja 17  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  

10.        Beschluss-Nr.: 10/19/GR/22
Änderung der Haus- und Badeordnung Freibad Unterwellenborn

Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn stimmen der geänderten Haus- und Badeordnung Freibad Unterwellenborn in der vorliegenden Fassung zu.

Ja 17  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  

11.        Beschluss-Nr.: 11/19/GR/22
Ersatzbeschaffung Kehrmaschine

Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Ersatzbeschaffung einer neuen Kehrmaschine. Die Beschaffungskosten werden durch die allgemeine Rücklage gedeckt. Nach Auswertung der eingeholten Angebote und der technischen Variantenermittlung durch den Bauhofleiter wird die Bürgermeisterin ermächtigt den Auftrag an die Firma mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu erteilen.

Ja 17  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  

12.        Beschluss-Nr.: 12/19/GR/22
Straßensanierung mittels Oberflächenbehandlung

Vorlagentext:
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterwellenborn beschließt die Vergabe des Bauvorhabens „Straßensanierung mittels Oberflächenbehandlung“ an die bausion Straßenbau-Produkte GmbH, Brehnaer Straße 15, 06188 Landsberg. Das Angebot vom 24.05.2022 schließt mit einer Gesamtsumme (Brutto) in Höhe von 49.637,28 € ab. Die finanziellen Mittel stehen im Haushaltsplan unter der Haushaltsstelle 1/6300/510000 zur Verfügung.

Ja 17  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  

13.        Beschluss-Nr.: 13/19/GR/22
Auftragsvergabe zur Anschaffung von Atemschutztechnik für die Feuerwehr

Vorlagentext:
Die Mitglieder des Gemeinderates der Gemeinde Unterwellenborn stimmen der Vergabe zur Beschaffung von 12 kompletten Atemschutzgeräten an die kostengünstigste Firma BTL Brandschutztechnik GmbH Leipzig zu einem Gesamtpreis von 37.656,36 Euro zu.

Ja 17  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0  

 

Gemeinde Unterwellenborn