Bekanntmachung über die Sitzung des Wahlausschusses der Gemeinde Unterwellenborn

zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge zur Wahl des Ortsteilbürgermeisters im Ortsteil Kamsdorf am 25.04.2021.

Die Sitzung des Wahlausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge gemäß § 17 Thüringer Kommunalwahlgesetz und § 22 Thüringer Kommunalwahlordnung findet am 23.03.2021, um 18.00 Uhr, in der Gemeindeverwaltung Unterwellenborn, Raum 210, Ernst-Thälmann-Straße 19, 07333 Unterwellenborn, statt.

Der Wahlausschuss verhandelt und entscheidet in öffentlicher Sitzung. Jede Person hat Zutritt zu der Sitzung. Der Wahlleiter ist befugt, Personen, die die Ruhe und Ordnung stören, aus dem Sitzungsraum zu verweisen (§ 1 Abs. 3 Thüringer Kommunalwahlordnung).

Der Wahlausschuss ist bei Anwesenheit des Vorsitzenden ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienen Beisitzer beschlussfähig (§ 4 Abs. 6 Satz 1 Thüringer Kommunalwahlgesetz).

Der Wahlausschuss beschließt mit Stimmenmehrheit; bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden (§ 4 Abs. 6 Satz 2 und 3 Thüringer Kommunalwahlgesetz).

Melzer
Wahlleiter